Gemeinsame Diskussion mit der LHG Frankfurt und Jungliberalen aus den Niederlanden über die dortigen Wahlen 2021

Die Liberalen als große Wahlsieger sind für uns die Hoffnung für die kommende Bundestagswahl. Was bei uns noch Hoffnung ist, wurde in den Niederlanden nach der dortigen Parlamentswahl zur Realität. Am 17. März 2021 entschieden sich unsere Nachbarn dazu, die Volkspartij vor Vrijheid en Democractie (VVD) und die Democraten 66 (D66) zu den beiden stärksten Parteien zu wählen. Mit jeweils 21,9% und 15% können die klassisch liberale VVD und die linksliberale D66 nun verschiedenste Koalition sondieren.

Diesen Erfolg hatten der VLA und die LHG Frankfurt zum Anlass genommen, eine Diskussions- und Informationsveranstaltung auf die Beine zu stellen. Im Fokus stand dabei die Diskussion mit einem Politologen, Dr. Siebo Janssen, und den beiden International Officern der Jugendorganisationen der beiden liberalen Parteien.

Einordnung des niederländischen politischen Systems

Nach einer kurzen Begrüßung startete unsere Veranstaltung mit einem Impulsreferat von Dr. Siebo Janssen. Nachdem alle Zuschauer durch den Exkurs in die niederländische Parteienlandschaft, wichtige Politiker und die Situation vor und nach der Wahl auf einen gemeinsamen Nenner gebracht wurden, stiegen nun auch Willemijn Krans von der Jongeren Organisatie voor Vrijheid en Democratie (JOVD) und Abel Hartman von den Jonge Democraten (JD) in die Diskussion ein.

Schnell stellte sich heraus, dass es gerade in Koalitions- und Personalfragen große Unterschiede in den Präferenzen der beiden Jungpolitiker gibt. Während Abel gerne die nächste Regierung ohne den momentanen VVD Ministerpräsident Mark Rutte sehen würde, hielt Willemijn trotz einiger Corona-Skandale an ihrem Parteichef fest. Auch die Frage nach möglichen Koalitionspartnern war für unsere beiden Gäste keine Frage, in der ein Konsens möglich gewesen wäre. So plädierte Abel für eine mitte-links Koalition, wogegen Willemijn eine mitte-rechts Koalition präferierte. Folglich stellten sich beide Seiten auf harte Koalitionsverhandlungen ein. Auch grundsätzlich war zu beobachten, dass die Ideologie des Liberalismus ein weit dehnbarer Begriff ist.

Gemeinsamer politischer Kompass-Test

Im abschließenden Teil der Veranstaltung machten Willemijn und Abel einen politischen Kompass-Test. Aufgrund seiner Kürze, Fragestellungen und unterschiedlicher Deutbarkeit der Fragen waren die Ergebnisse durchaus interessant. Unter anderem durch ein kleines Scharmützel um die Frage, ob der Kommunismus in der Theorie eine gute Idee sei, landete die VVD nahe Willemijn mitten in dem politischen Kompass eingetragenen FDP-Feld, während der D66 nahe Abel zwischen den Feldern der Grünen und Linken verordnet wurde.

Diese unerwartete, aber für Heiterkeit sorgende Offenbarung zeigt, dass die Eigendefinition von Parteien und Menschen Produkte ihrer politischen Systeme sind. Der Liberalismus ist anpassungsfähig und trotz des komischen Ergebnisses freue ich mich, dass unser Nachbarland auch in Zukunft starke liberale Stimmen haben wird.