Woran hat et jelegen? – Eine Kontroverse über das Scheitern der FDP

LP 1/2025 |Die Reaktion von Tim Gottsleben:

Egal ob die Lage des Bernsteinzimmers oder die Existenz von Atlantis. Für uns Liberale sind diese Fragen leicht zu beantworten – verglichen mit dem Mysterium der Ursache für das krachende Scheitern der FDP bei der Bundestagswahl. Trotz inhaltlicher Differenzen sind wir uns einig, dass es die eine Ursache nicht gibt. Dafür war das Ergebnis zu deutlich. Wir haben in alle Richtungen verloren. Der einen waren wir zu durchsetzungsschwach bei Wirtschaft und Migration, dem anderen haben wir Bürgerrechte und Bildung zu wenig bespielt. Am Ende sind wir an keinem Thema – und erst recht an keiner Abstimmung – gescheitert. Das Problem sind nicht die Grünen, sondern es ist unsere Glaubwürdigkeit.

Die Ampel-Koalition hat unser Leben an vielen Stellen verbessert: 49-Euro-Ticket, leichteres Namensrecht, Fortschritte beim BAföG. Selbst das Heizungsgesetz wurde mit einer marktwirtschaftlichen Handschrift versehen. Trotzdem gingen wir in der Sekunde des Ampel-Aus auf maximale Distanz mit allem, was die Bundesregierung zu Stande gebracht hat. Unser Wahlkampf war auf Opposition ausgerichtet – nach drei Jahren am Kabinettstisch. Hinzu kam die Veröffentlichung des D-Day-Papiers mitsamt einem Generalsekretär, der leugnete, was längst nicht mehr zu leugnen war. Die FDP ist eine Partei, die weder zu ihren Erfolgen noch zu ihren Fehlern stand.

Natürlich blieben zentrale Reformen aus, Stichwort Aktienrente. Aber wir wecken eine falsche Erwartungshaltung, wenn wir uns selbst nicht mehr kompromissbereit zeigen. Jede Partei zieht mit Maximalforderungen in den Wahlkampf. Trotzdem ist es nur die FDP, der ein Kompromiss als Umfallen ausgelegt wird. Wir bringen uns selbst in die Defensive, wenn man anderen keinerlei Erfolge gönnt oder Verhandlungsergebnisse nicht ins Verhältnis gesetzt werden. Kaum wird ein Kompromiss verkündet, so liberal er sei, hagelt es einen Shitstorm aus der eigenen Partei. Grüne Politik zu verhindern war vielen wichtiger, als liberale Politik zu gestalten.

Am Ende steht eine Zeit der Unehrlichkeit und der Blockade. Aber diese Zeit geht vorüber – denn unsere Partei wird schmerzhaft vermisst, angesichts der Schuldenorgie der Union schon früher als gedacht. Ziehen wir an einem Strang und arbeiten das Ergebnis auf. Jede muss gehört werden, jeder seiner Unzufriedenheit Luft verschaffen. Und lasst uns bitte aufhören, so zu tun, als gäbe es keine Flügel in der Partei. Es kommt nur auf die Frage an, wie wir damit umgehen. Mein Vorschlag: Zusammen ein Bierchen trinken. Hart in der Sache diskutieren und dann wieder darauf schauen, was uns eint. Bei Charles und mir funktioniert das wunderbar.

LP 1/2025 |Die Reaktion von Charles Lübcke:

Das Wahlergebnis des 23.02.2025 war ein Schock, aber ohne Ankündigung kam die fatale Wahlniederlage der FDP sicher nicht. Die Aufbruchskoalition, die uns wieder in Regierungsverantwortung gebracht hat und Deutschland aus den bleiernen GroKo-Jahren führen sollte, hat den Test der Realität nicht bestanden und die FDP aus dem Bundestag geführt. Die Wunden sind frisch und ihr Schmerz macht die nüchterne Analyse nicht leicht. Klar scheint, dass die Idee der Freiheit nicht mehr mutig genug vertreten wurde. Ich selbst sehe daneben drei weitere Gründe für das Ergebnis.

Der erste: Die FDP hat unehrliche Kompromisse gemacht. Natürlich gab es in der Regierung Erfolge in der Gesellschaftspolitik, aber das war nicht schwer. Bei diesen Themen standen nicht nur unsere Koalitionspartner, sondern auch ein Großteil der Presse und der Bevölkerung hinter uns. In Fragen der Wirtschafts-, Klima- und Sozialpolitik aber hat die FDP viele Kompromisse machen müssen, die ein Sieg für SPD und Grüne waren. Diese hat die FDP als Erfolg verkauft, nur um später zu fordern, sie zurückzunehmen. Beispiele: Heizungsgesetz, Bürgergeld, Atomkraft. Dass die FDP Kompromisse machen musste, ist klar. Aber die unehrliche Kommunikation dabei haben die Wähler gesehen und abgestraft.

Der zweite: Die FDP hat oft zu spät auf die Sorgen und Nöte der Bürger reagiert. Das Thema Migration etwa hat man zu lange der AfD überlassen. Zwar hat die Ampel-Regierung mehr gegen irreguläre Migration unternommen als 16 Jahre CDU, aber erst, nachdem sie von AfD und Union dazu getrieben wurde. Hier hätte die FDP die Stärkung der Ränder eindämmen können.

Der dritte: Die FDP wollten zu lange den linken Medien gefallen. Ein Beispiel: Im Wahlkampf sagte Lindner, man müsse „mehr Milei oder Musk“ wagen. Das Problem an dieser Aussage waren dabei aber nicht die gewählten Vorbilder, sondern, dass sie erst im Wahlkampf kam. Zu spät traute sich die Partei, ihre Kernthesen konsequent und pointiert zu präsentieren. Zwar hat die FDP sich in der Ampel lange gegen Bürokratiemonster und Schuldenfantasien gewehrt, doch die Partei war lange kommunikativ zu zahnlos und wollte es sich nicht mit dem journalistischen Mainstream verscherzen – der die FDP eh nie geliebt hat.

Es lassen sich viele andere Erklärungen finden und diese hier ist sicher nicht die einzig Richtige. Vielleicht hätte man länger um die Ampel kämpfen oder sie früher verlassen müssen. Vielleicht war die FDP zu unsensibel, vielleicht zu intellektuell. Sicher ist nur: Die Partei liegt am Boden. Nun wird sie sich neu aufrichten müssen. Dabei heißt es: Sich nicht gegenseitig zerfleischen, sondern gemeinsam kämpfen.