Europapolitik zu Anfassen – VLA-Stipendiatin auf LYMEC-Kongress
Inhaltliche und personelle LHG-Erfolge auf europäischer Ebene
Auch wenn Hochschulpolitik auf europäischer Ebene nicht vergleichbar große Anknüpfungspunkte hat wie auf Landes- oder Bundesebene, so bringen sich die Liberalen Hochschulgruppen seit langem aktiv bei LYMEC, der europäischen jungliberalen Organisation, ein. Im Fokus des LYMC-Herbstkongresses standen nicht nur programmatische, sondern auch Personalentscheidungen. Vor Ort war die VLA-Stipendiatin Sina Behrend von der LHG Düsseldorf.
„Nach Bukarest führte der Herbstkongress der European Liberal Youth (kurz LYMEC) die Delegierten für ein Wochenende der zweiten Novemberhälfte. Dort wurde der Handlungsplan der Organisation für die Jahre 2022-2024 verabschiedet und der Bundesverband der Liberalen Hochschulgruppen (LHG) konnte zwei große Erfolge erzielen! Vor Ort waren wir LHGler mit insgesamt drei Delegierten vertreten. Zusätzlich konnten online zwei weitere Teilnehmer mitwirken. Als eine der Delegierte war es mein allererster LYMEC-Kongress. Mit mir in Bukarest waren Benjamin Kurtz und der International Officer der LHG, Johannes Brill. Online hatten sich Calvin Löw und David Grasveld zugeschaltet. Im Folgenden schildere ich meine gewonnenen Eindrücke.
Sightseeing-Highlight: Ceauşescu-Villa
Ich war bereits einen Tag vor Kongressbeginn nach Bukarest gereist, da am 18. November bereits um 9 Uhr eine erste Veranstaltung zum European Year of the Youth beginnen sollte, an der ich teilnehmen wollte. Ich hatte also am Vortag noch ein wenig Zeit die Stadt zu erkunden. An dieser Stelle erlaube ich mir einen kurzen Reisetipp: Mein Sightseeing-Highlight in Bukarest war die Ceauşescu-Villa. Hier hat der letzte kommunistische Präsident Rumäniens mit seiner Familie gewohnt. Die Villa ist sowohl für sich sehr beeindruckend als auch für Liberale eine wunderbare Bestätigung der Probleme des Kommunismus.
Kommen wir aber zum Kongress: Über 40 liberale Jugendorganisationen waren mit Vertretern repräsentiert. Die Organisation „Młodzi Nowocześni“ (MN) wurde neu als Vollmitglied bei LYMEC aufgenommen. Es handelt sich um die Jugendorganisation des polnischen ALDE-Mitglieds Nowoczesna, die für ein rechtsstaatliches und wirtschaftlich sowie gesellschaftlich liberales Polen kämpft. Wir hatten bereits vor dem Kongress intensiven Kontakt mit dem MN-Präsidenten und deren internationalen Vertreterin. Daher freuten wir uns sehr über diese Entwicklung.
Resolution der LHG zur Inklusion angenommen
Bereits im Vorfeld des Kongresses hatten wir, der Bundesverband der Liberalen Hochschulgruppen, zum Kongress eine Resolution zur Inklusion in der Europäischen Union eingereicht. Wir forderten darin unter anderem Barrierefreiheit bei Zugriff auf Informationen via Websites und für Gerichtsverfahren durch Gebärdensprachdolmetscher. Hier erzielten wir den ersten Erfolg des Wochenendes: Unsere Resolution wurde mit 97% vom Kongress angenommen!
Weitere inhaltliche Debatten wurden zu unterschiedlichsten Themen geführt. Dazu zählten u.a. eine EU-Strukturreform, die Situation im Iran, die Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union oder auch dem Angriffskrieg gegen die Ukraine. Hier wurden in der Beschlussfassung jeweils auch klar liberale Positionen eingenommen. Ein neuer LYMEC Vorstand wurde dieses Mal nicht gewählt. Dafür stand jedoch die Wahl neuer Delegierter von LYMEC zum Kongress der Alliance of Liberals and Democrats for Europe (ALDE) an. Hier kam es zu unserem zweiten großen Erfolg: Unser International Officer Johannes Brills wurde zum Delegierten gewählt und darf nun auf dem ALDE-Kongress weiter für ein inklusives Europa streiten.
Liberale Europapolitiker mit Rang und Namen zu Gast
Auch politische Größen statteten dem Kongress einen Besuch ab. Der Co-Vorsitzende der ALDE-Partei, Ilhan Kyuchyuk MdEP, und die Vizepräsidentin Svenja Hahn MdEP nahmen an dem Kongress sowie an einer Veranstaltung der Renew Europe-Gruppe zum Europäischen Jahr der Jugend teil, bei der der Präsident von Renew Europe, Stéphane Séjourné MdEP, Vlad-Marius Botoș MdEP und Monica Semedo MdEP mit LYMEC-Mitgliedern diskutierten. Hier wurden unter anderem progressive Vorschläge für die Energieversorgung in Europa besprochen.
Zusammenfassend kann man dieses ereignisreiche LYMEC-Wochenende mit einem Zitat schließen. „Kein Politiker kann es sich leisten, nicht auf die Jugend zu hören“, betonte Svenja Hahn. Und dass Politiker dies auch gar nicht können, dafür sorgen wir bei LYMEC.“